Anträge

2301/XX - Hat der Stadtrat für Hochbau und Liegenschaften Gelder verloren?

1.     Stimmt es, dass im Haushalt eingestellte Mittel im Fachbereich Hochbau und Liegenschaften in signifikanter Höhe im Jahr 2020 nicht verausgabt wurden? Wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Titeln?

2.     Stimmt es, dass diese Gelder theoretisch für andere Zwecke hätten ausgegeben werden können, aber nicht mehr genutzt werden konnten, weil die Meldung über ihre Nichtverausgabung erst spät im Jahr dem gesamten Bezirksamt bekannt wurde? Wenn ja, wann wurde dies bekannt?

3.     Stimmt es, dass diese Gelder dann ans Land Berlin zurückflossen und somit Spandau nicht mehr zur Verfügung stehen?

4.     Hat das Bezirksamt Schritte unternommen, dass ein solches „Versehen“ nicht wieder passiert?

Dateien

Anfragen

2301/XX - Hat der Stadtrat für Hochbau und Liegenschaften Gelder verloren?

1.     Stimmt es, dass im Haushalt eingestellte Mittel im Fachbereich Hochbau und Liegenschaften in signifikanter Höhe im Jahr 2020 nicht verausgabt wurden? Wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Titeln?

2.     Stimmt es, dass diese Gelder theoretisch für andere Zwecke hätten ausgegeben werden können, aber nicht mehr genutzt werden konnten, weil die Meldung über ihre Nichtverausgabung erst spät im Jahr dem gesamten Bezirksamt bekannt wurde? Wenn ja, wann wurde dies bekannt?

3.     Stimmt es, dass diese Gelder dann ans Land Berlin zurückflossen und somit Spandau nicht mehr zur Verfügung stehen?

4.     Hat das Bezirksamt Schritte unternommen, dass ein solches „Versehen“ nicht wieder passiert?

Dateien