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1723/XX - Beteiligungsaufruf ISEK

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass alle Anwohnerinnen und Anwohner im Gebiet Siemensstadt und Haselhorst an Befragungen im Rahmen der Vorbereitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) teilhaben können – auch diejenigen, die per... Weiterlesen


1722/XX - Personalausstattung sichern

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, in geeigneter Weise sowohl das Wohnungsamt als auch das Sozialamt personell so auszustatten, dass kein signifikanter Antrags- und Bearbeitungsstau auf Grund der durch die Corona-Krise zu erwartenden vermehrten Anträge auf Mietkostenzuschuss und Grundsicherung nach... Weiterlesen


1721/XX - 8. Mai auch in den Folgejahren als gesetzlicher Feiertag

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat aktiv dafür einzusetzen, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus ein jährlicher Feiertag wird. Begründung Nach langen Debatten seit 2018 kam es in diesem Jahr – 75 Jahre nach Kriegsende – erstmalig zur Einführung eines Feiertages am 8. Mai in Berlin. Dies war lange... Weiterlesen


1720/XX - Klimanotlage in Spandau Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag mit der Fraktion Bündnis90/Grüne

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Spandau die Klimanotlage festzustellen und über den Rat der Bürgermeister*innen die anderen Bezirke aufzufordern, ebenfalls die Klimanotlage festzustellen.  Das Bezirksamt wird beauftragt, bis zur Vereinbarung einheitlicher Maßnahmen für das Land Berlin, nachstehende Maßnahmen zur... Weiterlesen


1688/XX - Zebrastreifen am Klosterbuschweg

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die vorhandene Querungshilfe auf dem Klosterbuschweg Höhe Torweg durch einen Zebrastreifen zum Fussgängerüberweg aufgewertet wird. Begründung Auf der gesamten Länge des Klosterbuschwegs zwischen Spandauer Straße und Seegefelder Weg gibt es weder einen Fussgängerüberweg mit... Weiterlesen


1687/XX - Nachtbuslinie nach Falkensee

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf die zuständigen Stellen einzuwirken, dass eine Nachtbuslinie vom Rathaus Spandau nach Falkensee über die Seegefelder Straße und die Gartenstadt Staaken eingerichtet wird. Begründung Die BVG hatte im Sommer letzten Jahres angekündigt, dass zum Fahrplanwechsel 2019/2020 Überlegungen zu einem Nachtbus angestellt... Weiterlesen


1686/XX - Schnellbus nach Falkensee über die Seegefelder Straße/Seegefelder Weg führen

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf die zuständigen Stellen einzuwirken, dass die in Abstimmung mit dem Land Brandenburg geplante Schnellbuslinie vom Rathaus Spandau nach Falkensee über die Seegefelder Straße/den Seegefelder Weg geführt wird. Begründung Die Idee der Einrichtung eines Schnellbusses zum Waldkrankenhaus (X37) wird von der BVG... Weiterlesen


1685/XX - Ausstellung "Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945" in Spandau zeigen

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ausstellung „Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945“ des Aktiven Museums in Spandau zu zeigen. Dabei sollen nach Möglichkeit Orte gewählt werden, die von jungen Menschen frequentiert werden.(https://www.apabiz.de/immer-wieder/) Begründung Die letzten Wochen und Monate haben... Weiterlesen


1684/XX - Neumeisterstrße Einfahrt und Ausfahrt besser ermöglichen

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass in der Neumeisterstraße an der Einmündung zur Schönwalder Straße auf der Straßenseite gegenüber dem Ärztezentrum mindestens in der Breite der dort vorhandenen Parkhäfen (eingeschränktes Halteverbot mit zeitlicher Beschränkung) ein absolutes Halteverbot eingerichtet wird, um einen... Weiterlesen


1623/XX - Reichtumsbericht für den Bezirk auflegen

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen wissenschaftlichen Reichtumsbericht für den Bezirk zu entwickeln, der Verteilung, Entstehung und Verwendung, Form und Umfang von Reichtum in Spandau erfasst und analytisch beschreibt. Problemlösungsorientiert sollen bezirkliche Maßnahmen für eine sozial gerechtere Verteilung von Reichtum und gesellschaftlichen... Weiterlesen


Aufgrund der Corona-Pandemie können wir erst ab 25.05. wieder Bürgersprechstunden anbieten. Diese müssen allerdings telefonisch oder unter der Mail kontakt@linksfraktion-spandau.de angemeldet und die entsprechenden Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Bleiben Sie gesund!

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.