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0205/XXI - Attraktivitätsoffensive Spandauer Verwaltung

1. Welche Maßnahmen aus dem Zeit- und Maßnahmenplan des Personalmanagements im Bezirksamt Spandau wurden realisiert? Welche davon sind abgeschlossen und welche werden fortgeführt? 2. Welche neuen Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Spandauer Verwaltung wurden seit 2019 beschlossen und welche davon wurden umgesetzt? 3. Wie viele der… Weiterlesen


0204/XXI - Menschen ohne Lobby - werden von Armut betroffene Einwohner:innen an den Stadtrand gedrängt und dort vernachlässigt?

Hat das Bezirksamt Kenntnis von der Erhebung der Agentur für Arbeit für den RBB (RBB: “Arme Menschen werden zunehmend an den Stadtrand gedrängt” vom 09.02.2022 https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/02/berlin-arm-reich-datenrecherche-stadtkern-verdraengung-stadtrand.html) in Bezug auf den Zuwachs von Hartz-IV Empfänger:innen am Stadtrand?… Weiterlesen


0203/XXI - Bestrafung der Anzeigenden anstelle der Falschparker?

Wie viele private Anzeigen wegen Falschparkens wurden im Jahr 2021 in Spandau gestellt?   Wie viele dieser privaten Anzeigen wurden verfolgt und wie viele dieser Verfahren endeten mit einem Bußgeldbescheid für den Falschparkenden?   Sind dem Bezirksamt Fälle bekannt, in denen nicht etwa die Falschparkenden mit einem Bußgeldbescheid… Weiterlesen


0202/XXI - Seniorenwohnhaus Wilhelmstadt Adamstraße 27-28 zum Verkauf?

Stimmen Gerüchte, dass das Bezirksamt plant, das Seniorenwohnhaus Wilhelmstadt Adamstraße 27-28 zu verkaufen? Wenn ja, warum?   Wie viele Wohnungen existieren in dem Haus und wie viele davon stehen derzeit leer (bitte nach Wohnungsgröße/Zimmeranzahl aufschlüsseln)? 3. Stimmt es, dass freiwerdende Wohnungen trotz hoher Bewerbungslage nicht… Weiterlesen


0201/XXI - Interkulturelle Konflikte im Bezirk?

Hat das Bezirksamt Kenntnis von Anschlägen und Übergriffen auf Menschen mit russischem oder ukrainischem Migrationshintergrund in Spandau?   Welche Handlungsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt für den Fall, dass derartige Vorfälle auch in Spandau zu verzeichnen sein werden?   Gibt es im Bezirk Anlaufstellen für derartige Vorfälle? Wenn ja,… Weiterlesen


0200/XXI - Milieuschutz für Haselhorst und Siemensstadt

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, um unverzüglich eine Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 (1) 2. BauGB (Milieuschutz) für das Gebiet zu erlassen, welches die Ortsteile Haselhorst und Siemensstadt umfasst, soweit diese innerhalb des Bezirks liegen. Dabei… Weiterlesen


0199/XXI - Fahrradreparatursäulen für Spandau

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wo in Spandau an geeigneten und vom Fahrradverkehr hoch frequentierten Verkehrsknotenpunkten Fahrradreparatursäulen eingerichtet werden können. Dabei sollen insbesondere Verkehrsknotenpunkte des täglichen Berufs- und Schulverkehrs geprüft werden sowie ebenfalls günstig gelegene Stellen des touristischen… Weiterlesen


0198/XXI - Messe für Sport- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie in Kooperation mit dem Jobcenter eine Messe/Börse für Sport- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in Spandau umgesetzt werden kann. Begründung Im Zuge der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets veranstaltete der Bezirk 2013 bereits eine solche Messe/Börse, die auf die verschiedenen… Weiterlesen


0197/XXI - Informationen weiter gewährleisten - Für eine gesicherte bezirksweite Verteilung des Spandauer Volksblatts

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der FUNKE Mediengruppe bzw. der FUNKE Berlin Wochenblatt GmbH in Kontakt zu treten und sich für eine gesicherte bezirksweite Verteilung des Spandauer Volksblatts einzusetzen. Begründung Das Spandauer Volksblatt ist für viele, gerade ältere Menschen im Bezirk eine wichtige Informationsquelle über Veranstaltungen… Weiterlesen


0196/XXI - Spandauer Friedensfest

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ausrichtung eines Spandauer Friedensfestes zum Internationalen Tag des Friedens der Vereinten Nationen (UN-Resolution 36/67) am 21. September 2022 im Zentrum des Bezirks Spandau unter Beteiligung der Spandauer Bürgerschaft zu organisieren. Das Fest soll in diesem Jahr dem Schwerpunkt »Frieden in der… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. in der BVV Spandau 

Carl-Schurz-Str. 2/6 (Raum 1214a, 2. OG im Nebengebäude)

13597 Berlin,

Telefon: (030) 90279 2224  

kontakt@linksfraktion-spandau.de

 

Der Bezirksverband in Spandau

Der Bezirksverband der Spandauer Linken hat seine Geschäftsstelle in der Pichelsdorfer Str. 138, 13595 Berlin.

Die Webseite ist unter www.die-linke-spandau.de zu erreichen.