Fraktion Die Linke in der BVV Spandau
Newsletter Dezember 2025

Was für ein Jahr! Wir als Fraktion haben auch 2025 wieder dafür gekämpft, dass Spandau bezahlbar, sozial und lebenswert für alle bleibt.

Um diesem Ziel etwas näher zu kommen haben wir in der Bezirksverordnetenversammlung wichtige Schwerpunkte gesetzt. Dazu zählten die Themen Gesundheit von Kindern (Schulgesundheitsfachkraft), der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (Tram für Spandau) und natürlich das Thema Wohnen (Milieuschutzgebiete). 

Aber Kommunalpolitik findet nicht nur im Rathaus statt. Dieses Jahr wurde wieder ganz deutlich: Gute Kommunalpolitik geht nur mit euch. Deshalb haben wir in den letzten Monaten überlegt, wie wir politische Beteiligung in Spandau zugänglicher machen können. Dafür gibt es jetzt unser Heft: Dein Anliegen im Mittelpunkt.

Auch im nächsten Jahr wollen wir Kommunalpolitik in Spandau gemeinsam mit euch machen und unterstützen deshalb das Bürgerbegehren für Milieuschutz. Wir wollen Unterschriften sammeln, damit weitere Milieuschutzgebiete in Spandau eingeführt werden. Damit dein Zuhause dein Zuhause bleibt.

Danke für eure Unterstützung, eure Hinweise und euren Rückenwind. Wir freuen uns darauf, 2026 gemeinsam mit euch weiterzumachen.

Und jetzt erstmal: Schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aus dem Rathaus
  2. Jahresrückblick 2025
 

Aus dem Rathaus

 

Dein Anliegen im Mittelpunkt

Kommunalpolitik für alle

 

Unsere Broschüre über linke Kommunalpolitik

Manchmal fällt einem etwas auf, man möchte etwas verändern, aber man weiß nicht wie. Wir wollen unsere Erfahrungen teilen. Wir wollen Übersetzende für eure Anliegen sein. 

In dieser Broschüre findest du heraus wie die Bezirksverordnetenversammlung funktioniert, was Verordnete machen und wie die Arbeit in Ausschüssen abläuft. Wir erzählen dir auch, wie du deine Anliegen in die Kommunalpolitik bringst. Viel Spaß beim Lesen!

  Weiterlesen
 

Bürgerbegehren Milieuschutz

 

Ausblick 2026: Bürgerbegehren Milieuschutz

Im nächsten Jahr unterstützen wir das Bürgerbegehren für Milieuschutz in Spandau. Der Runde Tisch Milieuschutz fordert, dass für Siemensstadt, Germersheimer Platz und die Rudolf-Wissell-Siedlung eine soziale Erhaltungsverordnung (Milieuschutz) erlassen wird. Damit dein Zuhause dein Zuhause bleibt.

Durch Luxusmodernisierungen steigen die Mieten im Kiez, Mietwohnungen werden in Eigentumswohnungen umgewandelt und als Spekulationsobjekte verkauft. Am Ende können langjährige Nachbar:innen sich die Miete nicht mehr leisten und müssen wegziehen. Um das zu verhindern, kann das Bezirksamt bestimmte Gebiete zu Milieuschutzgebieten erklären. 

Damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, brauchen wir 5.300 Unterschriften. Sobald die Unterschriftenlisten starten, melden wir uns mit Terminen und Materialien. 

Denn du sollst dort wohnen bleiben können, wo dein Zuhause ist, wo die Wege kurz sind und deine Freunde und deine Familie wohnen. Deshalb lass uns dafür sorgen, dass das Bürgerbegehren Milieuschutz erfolgreich sein wird!
 
 
 

Jahresrückblick 2025

 

Jahresrückblick

2025

 

Dieses Jahr haben wir wieder die Sitzungen des Runden Tisch Milieuschutz mitorganisiert, um gemeinsam das Bürgerbegehren für 2026 vorzubereiten.

Bei der Fraktion vor Ort im Falkenhagener Feld haben wir eure Themen mitgenommen.

Im Frühjahr fand der Sozialgipfel statt bei dem wir eure Probleme und Anliegen aufgenommen haben.

Bei der kommunalen Zukunftskonferenz erklärt unser Co-Fraktionsvorsitzender Lars Leschewitz den Mitgliedern des Bezirksverbands, was es mit der Arbeit als Verordneter auf sich hat.

Auch beim Herbstempfang in der Zitadelle tauschen wir uns aus über die drängenden Themen in Spandau.

Kommunalpolitik geht nur gemeinsam! Denn was Spandau braucht, wissen Spandauer:innen doch am besten…
 
 

Impressum

Die Linke Fraktion in der BVV Spandau
Carl-Schurz-Straße 2/6
13597 Berlin
Telefon: (030) 90279 2224
kontakt@linksfraktion-spandau.de

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