Was für ein Jahr!
Wir sagen Danke an alle, die uns während des vergangenen Jahres 2021 im Superwahljahr und davor unterstützt haben und dies immer noch tun. Wir freuen uns auf ein neues aufregendes Jahr 2022.
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Fotos der Kundgebung am 29.10.21
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Am 29.10.2021 demonstrierten Eltern und Schülerinnen und Schülern der Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule vor dem Rathaus. Mit dabei: unser Fraktionsvorsitzender Lars Leschewitz. Seit Jahren sind die Sanitäranlagen in der Schule stark verunreinigt und zum Teil defekt. Die Eltern berichteten sogar, dass sie seit 11 Jahren auf Mängel in den Sanitärbereichen hinweisen.
Der öffentliche Druck zeigte Wirkung. Das Bezirksamt reagierte umgehend, wie aus der Antwort von Anfang Dezember auf die kleine Anfrage XXI-001 "Sanierungsstau an der Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule und B.-Tavern" hervorgeht. Einige der defekten Anlagen wurden repariert und intensiv gereinigt. "Kinder, die Angst vor der Toilette haben oder sogar im Wasser erkranken - das darf nicht sein!", meint Lars Leschewitz dazu. "Daher begrüßen wie es sehr, dass endlich gehandelt wird. Aus unserer Sicht aber zu spät und unzureichend. Die kleinen temporären Maßnahmen, die in der Antwort aufgelistet werden, sind längst überfällig. Dass jedoch die Gesamtsanierung erst für frühestens 2029 avisiert ist, ist ein Zeichen fehlender Priorisierung seitens des Bezirksamtes. Wir fordern das neue Bezirksamt auf, hier genauer hinzuschauen und die Sanierung zu priorisieren."
Neben der Sanierung plant das Bezirksamt auch einen Wechsel der Reinigungsfirma. Die Fraktion DIE LINKE. in der BVV Spandau weist noch einmal darauf hin, dass wenn die Reinigung unter Profitinteressen steht, die Qualität langfristig darunter leidet und eben eine solche Intensivreinigung überhaupt erst nötig wird. DIE LINKE fordert daher nach wie vor die Rekommunalisierung der Schulreinigung.
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Fernab des Spandauer Zentrums ist es gar nicht so leicht Impf- oder Testangebote zu erreichen. Um zu einem Impf- oder Testzentrum zu fahren muss die 3G-Regel beachtet werden. Wie soll dies allerdings möglich sein, wenn es vor Ort nicht genug Testzentren gibt?
Vor allem einkommensschwache Menschen stehen damit vor großen Problemen. In Großquartieren wie der Heerstraße Nord oder dem Falkenhagener Feld, die beide nicht nahe des Spandauer Zentrums liegen, gibt es kaum noch Teststationen, da im Sommer fast alle geschlossen wurden. Gerade dort leben Menschen, die sich zwar impfen oder testen lassen wollen, das aber aufgrund der zu überbrückenden Entfernung nicht können.
Deswegen forderte die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau das Bezirksamt Spandau Anfang Dezember in einer Pressemitteilung auf, umgehend für mehr Impf- und Testangebote in Spandau zu sorgen. Lars Leschwitz dazu: "Da auch die Impfbus-Aktionen, die gut angenommen wurden, reduziert werden sollen, schlagen wir vor, dass der Bezirk selbst eine Impftour wie jetzt in Treptow-Köpenick startet und Impf- und/oder Testangebote in den Großquartieren eröffnet - gerne in Abstimmung mit der Senatsgesundheitsverwaltung. Einfache Lösungen mit Zelten oder Containern sollten zügig realisierbar sein. Die jetzige Welle der Pandemie brechen wir nur mit schnellen und niedrigschwelligen Angeboten, um alle Test- und Impfwilligen zu erreichen."
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Am 18.Dezember legten wir in einer Fraktionsklausur unsere Ziele für die Legislaturperiode, allen voran für das nächste Jahr, fest. Ein produktiver und inhaltlich prall gefüllter Tag, in dem wir als Team zusammenwuchsen.
Während sich im letzten Jahr alles um die Wahlen drehte, werden sich am 18.Januar endlich die Ausschüsse konstituieren, das heißt, dass die inhaltliche Arbeit in der BVV Spandau nach über einem halben Jahr wieder startet. In der Januar BVV am 26.01.2022 sind dann auch endlich wieder Anträge und Anfragen zugelassen. An einer Zusammenstellung unserer Vorhaben für das neue Jahr sitzen wir noch, jedoch spätestens mit unseren Anträgen im Januar werdet ihr sehen, dass wir neu und gut aufgestellt sind.
Wie immer: Bei jeglichen Anregungen, Verbesserungsvorschlägen für uns, aber unbedingt auch für Spandau, meldet euch unter kontakt@linksfraktion-spandau.de Nun heißt es: Ran da!
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