Fraktion DIE LINKE Spandau
Newsletter April 2022

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Frühjahrsempfang
  2. Kein Carossa mehr in Spandau
  3. Flexible Kinderbetreuung für Alleinerziehende
 

Frühjahrsempfang

 

Am 29.April fand im Gotischen Saal der Zitadelle unser Frühjahrsempfang statt. Das erste mal seit 2 Jahren konnte der Bezirksverband zusammen mit der Fraktion in der BVV wieder einladen. Gäste waren neben den Mitgliedern der Linken in Spandau auch zahlreiche Initiativen, Gewerkschaften, Mietervereinigungen, aber auch PolitikerInnen anderer Parteien in der BVV und sogar die Bürgermeisterin war mit vor Ort. Ehrengast am Freitag war Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

Nach dem Sektempfang ab 18:30 Uhr begann im Gotischen Saal in gemütlicher Atmosphäre um 19 Uhr eine Jazz Band zu spielen. Nadine Krause, Mitglied des Bezirksvorstands Spandau, startete den Frühjahrsempfang mit einer spritzigen Rede. Daraufhin fasste Lars Leschewitz die Fraktionsarbeit kurz zusammen und eröffnete anschließend das Buffet. Einer liebevollen Vorbereitung ist die wohlige Atmosphäre an dem Abend  zu verdanken. Sogar das Buffet war selbstgemacht von unserem Verordneten in der BVV und stadtenwicklungspolitischen Sprecher Hans-Ulrich Riedel.

Höhepunkt des Abends war eine über 20-minütige Rede von Janine Wissler. Sie bewegte damit nicht nur die, die bereits Mitglieder in der Partei DIE LINKE sind und sich fest zu ihren Fans zählen, sie veranlasste sogar einen Parteibeitritt. Obwohl sich DIE LINKE gerade in wohl einer ihrer tiefsten Krisen befindet, war davon an dem Abend nicht viel zu merken. Eine gesellige Stimmung, gute Gespräche und guter Wein weckten den Drang weiterhin zusammen zu stehen, um als Linke gemeinsam mit und für die Menschen zu kämpfen.

Das Jazz Trio begleitete uns in das Ende des Abends und gegen 22 Uhr verließ auch der letzte unserer mehr als 80 Gäste mit einem Lächeln und etwas Hoffnung die Zitadelle. 

 
 

Kein Carossa mehr in Spandau

 

Der Name Carossa hatte sich tief in das Spandauer Stadtbild eingebrannt. Ob Carossastraße, Hans-Carossa-Gymnasium oder eben, wie das nun geplant war, das Carossaquartier. Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau setzte sich bereits in der Vergangenheit dafür ein, diesen Namen aus Spandau zu verbannen. Carossa - ein Dichter, der zur NS-Zeit ein ambivalentes Verhältnis zum NS-Regime pflegte und dessen Leben in keinerlei Verbindung zu Berlin oder Spandau stand.

Auf langwieriges Bemühen hin, steht nun fest, dass das Carossaquartier nicht mehr so genannt werden soll und die Schule sich bereits in der Namensfindung befindet. Was jedoch blieb war die Carossastraße. Einen Antrag dazu stellten wir zur vergangenen BVV im März. Unser eingereichter Antrag zu diesem Thema steht nund für den Start des Namenfindungsprozesses. 

Neben dem Antrag stellten wir auch eine Kleine Anfrage zu den Vorkommnissen auf dem geplanten neuen Quartier bezüglich der dort ehemalig haftierten 1000 weiblichen KZ-Insassen sowie dem Namen Carossa in Spandau. In der Antwort auf die Kleine Anfrage XXI-034 "Carossa Quartier - Was ging und geht vor sich? (II)" positioniert sich das Bezirksamt gegen den Namen Carossa - eine Umbenennung der Sträße wäre ideal. Auch das notwendige Gedenken wird vom Bezirksamt thematisiert und betont.

"Nun liegt es am Bezirksamt den Worten auch Taten folgen zu lassen. Wir fordern ein angemessenes Gedenken. Die angestoßene Debatte muss nun mit möglichst vielen Akteuren geführt werden. Die neue Namensgebung der Carossastraße muss von den Anwohnerinnen und Anwohnern unterstützt werden. Wir fordern hier eine gemeinsame Lösung", positioniert sich Lars Leschewitz dazu. "Eine mahnende Erinnerung an die auf dem Gelände des neuen Quariers einst untergebrachten 1000 weibliche Häftlinge statt einer Namensgebung nach einem NS-sympathisierenden Dichter ist nun notwendig."

 
 

Flexible Kinderbetreuung für Alleinerziehende

 

Im November 2020 forderten wir eine flexible Kinderbetreuung für Alleinerziehende in Spandau. Nach dem Vorbild des Lichtenberger Projekts soll der Bezirk alleinerziehenden Elternteilen die Möglichkeit geben, ihre Kinder kostenfrei und unbürokratisch stundenweise betreuen zu lassen. 

Die politischen Mühlen mahlen bekanntlich langsam. Jedoch ist ein erster Schritt getan. Nachdem der Antrag 2021 von der BVV angenommen wurden, erarbeitet das Bezirksamt nun offziell ein Konzept.

Besonders für Spandau, wo der Anteil an Einelternfamilien besonders hoch ist (30 Prozent), ist eine solche Kinderbetreuung wichtig. Im Modellprojekt in Lichtenberg können Eltern seit 2017 ihre Kinder ohne Bedarfsprüfung in besonderen Situationen, wie beispielsweise zur Wahrnehmung eines kurzfristigen Termins, spontan zur Beaufsichtigung geben. In 10 Stadtteilzentren in Lichtenberg gibt es die Möglichkeit dazu. Das Projekt wurde sehr gut angenommen - in den ersten 10 Monaten erreichte es 369 Kinder mit über 3000 Stunden Betreuung. Das brauchen wir auch in Spandau.

 
 

Impressum

Die Linke Fraktion in der BVV Spandau
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