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Aus dem BVG- und UuN-Ausschuss vom 29.05.2019

BVG und UuN, 29.05.2019 Bei der gemeinsamen Sitzung wurden die Charta für das Stadtgrün und das Handbuch Gute Pflege – Unterstützung für Lebensqualität und eine artenreiche Grünstruktur vorgestellt. Diese vom Senat aufgelegten Projekte sind sehr interessant und werden in die tägliche Arbeit im Bezirk einfließen. Insgesamt wird es 30 % mehr Geld... Weiterlesen


Aus dem BVG- und UuN-Ausschuss vom 29.05.2019

Bei der gemeinsamen Sitzung wurden die Charta für das Stadtgrün und das Handbuch Gute Pflege – Unterstützung für Lebensqualität und eine artenreiche Grünstruktur vorgestellt. Diese vom Senat aufgelegten Projekte sind sehr interessant und werden in die tägliche Arbeit im Bezirk einfließen. Insgesamt wird es 30 % mehr Geld auf die gesamtstädtischen... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Sport vom 27.05.2019

Wir waren bei den Wasserfreunden Spandau 04 zu Gast, um die Planungen zur Umgestaltung des Zitadellenumfeldes und die damit verbundenen Auswirkungen auf die ansässigen Sportvereine kennenzulernen. Das Bezirksamt (Herr Kleebank, Herr Marx und Herr Pasch) führten u.a. aus: Die Wasserfreunde Spandau 04 haben sich aktiv im ParkRat eingebracht; es... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVG-Ausschuss vom 21.05.2019

Der heutige Außentermin war ein ganz spannender. Wir waren bei der Firma SiFaT in Staaken zu Gast, die Fahrsicherheitstrainings für LKW-Fahrer anbieten und mit ihren großen LKWs und Simulatoren auch an Schulen kommen. Anlass des Besuchs war ein Antrag der FDP, ein externes Blinkwarnsystem für LKWs in Spandau einzuführen, das Rechtsabbiegeunfälle... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Stadtentwicklung vom 07.05.2019

Auf der heutigen Tagesordnung standen u.a. die Beschlussfassung über einen Ausbau des Weinmeisterhornwegs und die IHEK-Entwürfe für die QMs Heerstraße und Neustadt. Dem Ansinnen des Bezirksamtes, den Weinmeisterhornweg grundsätzlich in ordentlichen Zustand zu versetzen, um auch die Wegesicherheit für die Schulkinder herzustellen, wurde einstimmig... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Wirtschaftsausschuss vom 11.04.2019

Der Ausschuss hatte nur zwei Tagesordnungspunkte, welche die SPD beantragt hatte: das Aus von Infinera und der 6. Runde Tisch Tourismus. Bei Infinera führte der Stadtrat aus, dass ihm die Hände gebunden seien, weil sich die neuen amerikanischen Besitzer wenig für die Meinung eines Spandauer Stadtrates interessieren würden. Hier sei die Bundesebene... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 10.04.2019

Die relative kurze BVV begann mit einem Antrag von SPD, Grünen, FDP und Linken, der den Permakulturgarten in Haselhorst zumindest vorläufig bis zu einer definitiven Nachnutzung erhalten soll. Die CDU versuchte mit einem Dringlichkeitsantrag, die Einrichtung eines Permakulturgartens in der Gartenarbeitsschule in Hakenfelde prüfen zu lassen. Ziel... Weiterlesen


Lars Leschewitz

HPR-Ausschuss vom 04.04.2019

Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung stellte dar, dass das neue Mobilitätsgesetz momentan seine besondere Aufmerksamkeit erfordert. Als Regellösung wurde die Spandauer Idee, 22cm-Einstiegborde an Bushaltestellen zu installieren, aufgenommen. Damit sollen Rampen vermieden werden und das eigenständige Einsteigen von Menschen mit Behinderung... Weiterlesen


Lars Leschwitz

Stadtentwicklung vom 02.04.2019

In dem Ausschuss verkündete der Stadtrat als erstes, dass für die Siemensstadt und Haselhorst Verhandlungen geführt werden, diese Ortsteile in die Förderungskulisse Stadtumbau West aufzunehmen. Noch sei nichts unterschrieben, aber die positive Entscheidung sei sehr wahrscheinlich. Für die Gartenstadt Staaken ist die Aufnahme in den Städtebaulichen... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 20.03.2019

Eröffnet wurde die Sitzung mit einer Resolution, in der die BVV die neuen Eigentümer des Infinerawerks in der Siemensstadt zum Erhalt der 400 Arbeitsplätze aufrufen. Allerdings war schon im Vorfeld bekannt geworden, dass hier nicht mehr viel zu machen sein wird. Die Resolution stammte noch von Ende Februar, wo die BVV-Sitzung eigentlich hätte... Weiterlesen