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HPR, 02.-04.09.19 (Haushaltsberatungen)

Nach einer eher unspektakulären Beratung am Montag, wurde es am Dienstag spannend. SPD, Grüne, FDP und Linke (also ich) haben bis spät in die Nacht getagt und eine gemeinsame Liste mit Forderungen erarbeitet. Diese Liste beinhaltete u.a. eine Erhöhung der Mittel der Volkshochschule, die Finanzierung von zwei Frauenprojekten (Kiosk aller_Handarbeit... Weiterlesen


Franziska Leschewitz

Umwelt und Naturschutz vom 21.08.2019

Zu Beginn der Sitzung wurde ein neuer Ausschussvorsitzender gewählt. Herr Semler ist zurückgetreten (vielleicht Querelen in der AfD?). Neuer Vorschlag der AfD war Herr Korus, der schon den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtangelegenheiten führt. Ich habe ihn natürlich nicht mitgewählt, aber die Mehrheit hat ihn gewählt. Es gab keine... Weiterlesen


Wirtschaftsauschuss vom 09.08.2019

Der Haushaltsplan für die Wirtschaftsförderung wurde kurz besprochen. Es gab Nachfragen zur geplanten Einrichtung einer bezirklichen Touristeninfo, die zusammen 70.000 € und weitere Personalmittel kosten wird. Das Bezirksamt führte kurz aus, dass geplant sei, die Touristeninfo im Gotischen Haus in bezikliche Hand zu nehmen. Dazu seien Mittel... Weiterlesen


Stadtentwicklung vom 06.08.2019

Der Ausschuss einigte sich darauf, dass ab sofort Unterlagen zu den B-Plänen digital herunterzuladen sind und nicht mehr verschickt sind. Gut für den Umweltschutz. Danach wurde die Behördenbeteiligung für den Bauplan 5-74 der Wasserstadt/Oberhavel besprochen. Dort wird hoch und viel von der Gewobag gebaut. Doch die grundsätzliche Entscheidung,... Weiterlesen


Sport vom 05.08.2019

In der ersten Ausschusssitzung nach der Sommerpause wurde der Haushaltsplan für den Sportbereich kurz erörtert. Ich hatte zwei Nachfragen. Zum einen interessierte mich, warum sich die Gelder für Veranstaltungen knapp verdreifacht hätten, ob damit angedeutet würde, dass mehr stattfinden würde. Zweitens wollte ich wissen, ob die Mieten für die... Weiterlesen


BVG-Ausschuss vom 18.06.2019

In dem Ausschuss wurde der Bürgerhaushalt beraten. Es gab eine Menge Anregungen aus der Bürgerschaft, die sich u.a. mit mehr Mülleimern, Straßenbäumen, Radwegen usw. beschäftigten. Tatsächlich waren viele Sachen schon oft auf der Tagesordnung des Ausschusses und wurden oft besprochen. Die meisten Anträge wurden daher als Anregungen aufgenommen,... Weiterlesen


Wirtschaftsausschuss vom 13.06.2019

Der Ausschuss war beim Heizkraftwerk Reuter West durch die Vattenfall GmbH eingeladen. Nach einer Einführung zum Standort wurden wir zur neuen Power-to-heat-Anlage geführt. Diese soll in diesem Jahr online gehen und ab 2020 mit 120 MW thermisch Fernwärme für bis zu 30.000 Haushalte erzeugen. Damit soll auch der Übergang von der Kohleverbrennung... Weiterlesen


HPR-Ausschuss vom 06.06.2019

In der Sitzung wurde noch einmal die Broschüre der Frauenbeauftragten zum Mädchen- und Frauen-März thematisiert. AfD und CDU hatten sich moniert, dass auf der letzten Seite rassistische, rechte und menschenverachtende Organisationen und Personen ausgeschlossen wurden. Man hätte doch auch noch die bösen Linksextremisten und Islamisten ausschließen... Weiterlesen


BVV-Sitzung vom 05.06.2019

Die BVV wurde von drei rechten Anträgen domiert. Die AfD wollte zum einen die Haus- und Nutzungsvorschriften bei öffentlichen Sportanlagen ändern und „Linksextreme“ sowie „Islamisten“ auschließen. Zum anderen wollte die AfD den Auftritt der Band Feine Sahne Fischfilet auf der Zitadelle untersagen (eine Retourkutsche für unseren Antrag, die... Weiterlesen


Stadtentwicklung vom 04.06.2019

Zunächst zog ich unseren Antrag einer städtebaulichen Umstrukturierung in Siemensstadt zurück, da wir inzwischen Kenntnis davon haben, dass in Haselhorst und Siemensstadt ein Stadtumbaugebiet geplant ist. SPD und AfD ließen ihre Anträge wegen Beratungsbedarf verschieben. Danach wurden uns die Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte für... Weiterlesen