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HPR vom 07.11.2019

Im Ausschuss konnten die Grünen nicht anwesend sein, da sie wegen einer Störung bei der S-Bahn nicht rechtzeitig anreisen konnten. Ihre Anträge, sowie unser gemeinsamer Antrag zum Klimanotstand wurden daher vertagt. Nicht vertagt wurde unser Antrag, eine Informationsveranstaltung zum Thema LGBTI während der Hissung der Regenbogenfahne... Weiterlesen


Stadtentwicklung vom 05.11.2019

Zwei Anträge waren dieses Mal besonders diskussionswürdig: Der Antrag Stadtumbau gemäß §171a-d, den wir gestellt hatten, und der Antrag für Gewerbeflächen an der der Rhenaniastraße von der FDP. Der Stadtumbauantrag wurde von mir aufrechterhalten, da ihn nun endlich auch SPD und Grüne unterstützten. Da aber ein Bürgerdeputierter der Grünen fehlte... Weiterlesen


Umwelt und Naturschutz vom 18.09.2019

In dem Ausschuss gab es zwei Vorträge, zum einen zum Thema Umgang mit Legionellen. Zum anderen sprach Herr Siegel von der HTW Berlin zum Thema Bezirkliche Potenziale im Bereich Solarenergie. Legionellen sind dann gefährlich, wenn sie über den Luftweg in Wassertröpfchen verbreitet werden. Dann können sie bis zu 10 km weit wandern. Auftreten können... Weiterlesen


BVV-Sitzung vom 25.09.2019

Eigentlich war es eine eher ruhige BVV-Sitzung. Etwas Pepp kam erst zum Schluss rein. Unser Antrag, zu prüfen, ob die Musikschulangebote entgeltfrei in Spandauer Kitas, Senioreneinrichtungen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Grundschulen angeboten werden, wurde reichlich debattiert. Aber nicht inhaltlich, sondern nur in welchen Ausschuss es gehen... Weiterlesen


Stadtentwicklung vom 01.10.2019

Unter dem Punkt Aktuelles führte der Stadtrat aus, dass der Stadtumbau für Haselhorst und Siemensstadt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung sei. Das ISEK wird ausgeschreiben, im Oktober endet die Ausschreibungsfrist. Im August 2020 soll das ISEK fertig sein. Für Ende 2020 ist dann der Senatsbeschluss avisiert. Der Siemens-Campus soll „mitgedacht“... Weiterlesen


Stadtentwicklung und Wirtschaft vom 02.10.2019

Die beiden Ausschüsse besichtigten die Alexander-Barracks, nördlich des Vivantes-Klinikums, und machten sich ein Bild von der Situation. Die Planer der Machbarkeitsstudie waren ebenfalls da und erläuterten ihre Vorstellungen. Über die Studie hatte ich bereits vorab berichtet, als sie im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt worden war.  Das... Weiterlesen


Sport vom 30.09.2019

Zunächst wurde gemeinsam mit HoL getagt. Es ging um den SJC Wildwuchs, dessen Neubau Stadtrat Otti mächtig an die Wand gefahren hat. Es hatte dazu eine Besichtigung des Sport-Ausschusses Anfang September gegeben, an der ich wegen der Haushaltsberatunge nicht teilnehmen konnte. Überraschenderweise gab es dann aus der Runde der übrigen Teilnehmer... Weiterlesen


HPR, 02.-04.09.19 (Haushaltsberatungen)

Nach einer eher unspektakulären Beratung am Montag, wurde es am Dienstag spannend. SPD, Grüne, FDP und Linke (also ich) haben bis spät in die Nacht getagt und eine gemeinsame Liste mit Forderungen erarbeitet. Diese Liste beinhaltete u.a. eine Erhöhung der Mittel der Volkshochschule, die Finanzierung von zwei Frauenprojekten (Kiosk aller_Handarbeit... Weiterlesen


Franziska Leschewitz

Umwelt und Naturschutz vom 21.08.2019

Zu Beginn der Sitzung wurde ein neuer Ausschussvorsitzender gewählt. Herr Semler ist zurückgetreten (vielleicht Querelen in der AfD?). Neuer Vorschlag der AfD war Herr Korus, der schon den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtangelegenheiten führt. Ich habe ihn natürlich nicht mitgewählt, aber die Mehrheit hat ihn gewählt. Es gab keine... Weiterlesen


Wirtschaftsauschuss vom 09.08.2019

Der Haushaltsplan für die Wirtschaftsförderung wurde kurz besprochen. Es gab Nachfragen zur geplanten Einrichtung einer bezirklichen Touristeninfo, die zusammen 70.000 € und weitere Personalmittel kosten wird. Das Bezirksamt führte kurz aus, dass geplant sei, die Touristeninfo im Gotischen Haus in bezikliche Hand zu nehmen. Dazu seien Mittel... Weiterlesen