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Lars Leschewitz

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte vom 07.09.2017

Der reguläre Haushaltsausschuss am 07.09.2017 beinhaltete eine längere, inhaltlich wenig gehaltvolle, Diskussion über den SPD-Antrag zur Interkulturellen Qualifizierung der Verwaltung, bei der besonders über den Begriff "interkulturelle Kompetenz" gestritten wurde. Schließlich vertagte die SPD ihn erneut. Angenommen wurden u.a. der Antrag zum... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Haushaltsberatung vom 04.-06.09.2017

Die Haushaltsberatungen waren lang und zäh. Alle Dezernenten hatten klar gemacht, dass ihre Geschäftsbereiche gerade "zum Leben reichen". Positiv sind der eingeplante Personalzuwachs, besonders im Bereich Schulbauplanung und der Integration. Auch wurde in fast allen Bereichen mehr Geld eingeplant. Die Wünsche des Kulturausschusses nach besserer... Weiterlesen


Anne-L. Düren

Ausschuss für Soziales, Außentermin beim DRK Kreisverband Berlin-Spandau e.V. am 12.07.2017

Thema: Kältehilfe - Notunterkunft für Frauen Bei einer Führung durch das Haus erfahren wir von den vielfältigen Angeboten, einer aktiven Jugendrotkreuzgruppe und der Notwendigkeit, das 60-jährige Haus durch einen Neubau zu ersetzen. Es wird über Geld und Konzepte gesprochen, Fragen werden gestellt, beantwortet und es sieht so aus, als würde die... Weiterlesen


Anne-L. Düren

Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften vom 10.07.2017

TOP 3 Antrag 0155/XXder AfD vom 17.03.2017 Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"wird wegen fehlender Zuständigkeit in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen zur Mitberatung überwiesen - erstaunlicherweise war er schon einmal auf der Tagesordnung von HoL, wurde aber vertagt und nun heute diese Überweisung ohne Debatte. TOP 4... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVG-Ausschuss vom 11.07.2017

Der Ausschuss hat erneut überdasMülleimer-Sonderprogramm der CDUberaten. Es ging vor allem um die Kostenfrage: ca. 30 Mülleimer für 15.000 € pro Jahr sind neu geplant, zahlbar aus Haushaltsmitteln. Diese sollen besonders am Spekteweg und im Bullengraben aufgestellt werden. Der Antrag wurde jetzt zur Prüfung in den Haushaltsausschuss überwiesen. De... Weiterlesen


Anne-L. Düren

Jugendhilfeausschuss, Sitzung vom 27.06.2017

Für geplantes Neubauprojekt Jugendeinrichtung Koeltzepark - Krienickesteigist noch vor Planerstellung ein Beteiligungsverfahren geplant. Die Abteilung Stadtplanung, die für die Ausschreibung eines Beteiligungsverfahrens zuständig ist und auch über entsprechende Gelder verfügt, sieht sich zeitlich und personell nicht in der Lage, das in nächster... Weiterlesen