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Stadtentwicklung vom 05.11.2019

Zwei Anträge waren dieses Mal besonders diskussionswürdig: Der Antrag Stadtumbau gemäß §171a-d, den wir gestellt hatten, und der Antrag für Gewerbeflächen an der der Rhenaniastraße von der FDP.

Der Stadtumbauantrag wurde von mir aufrechterhalten, da ihn nun endlich auch SPD und Grüne unterstützten. Da aber ein Bürgerdeputierter der Grünen fehlte und CDU, FDP und AfD den Antrag ablehnten, fiel er durch.

Länglich und auch ein bisschen hitzig wurde die Debatte zu den Gewerbeflächen an der Rhenaniastraße. Die Gewobag will hier bauen, das ist lange bekannt. Auch ein Gymnasium soll entstehen. Allerdings hat man wohl ein paar Gewerbetreibende „übersehen“. Nach dem vorläufigen Stopp der Planungen und Kündigungen, hat sich die Gewobag aber intensiv um die Gewerbetreibenden gekümmert und um Ersatzflächen bemüht. Allerdings sind diese für die Gewerbetreibenden nicht attraktiv, da sie höhere Mieten zahlen müssten. Das finde ich natürlich bedauerlich, habe mich in der Abwägung aber für den Wohnungsbau entschieden. Mir schien von Seiten der Gewerbetreibenden auch nicht darstellbar, welche Eigenbemühungen sie unternommen haben und ob nicht doch mögliche Ausweichangebote bestanden hätten. Auch SPD und CDU sprachen sich für einen Fortgang der Planungen aus, die Grünen enthielten sich.