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Sport vom 30.09.2019

Zunächst wurde gemeinsam mit HoL getagt. Es ging um den SJC Wildwuchs, dessen Neubau Stadtrat Otti mächtig an die Wand gefahren hat. Es hatte dazu eine Besichtigung des Sport-Ausschusses Anfang September gegeben, an der ich wegen der Haushaltsberatunge nicht teilnehmen konnte. Überraschenderweise gab es dann aus der Runde der übrigen Teilnehmer kaum Fragen an den Stadtrat, als dieser mitteilte, dass jetzt die Kellerwände und die –decke gegossen werden würden. Bis Weihnachten sei der Keller dann fertig. Ich fragte noch nach dem Ende der gesamten Bauarbeiten. Der Stadtrat sprach dann von einem Richtfest im Mai. Das ist zwar immer noch nicht das Ende der Arbeiten, aber immerhin ein Fortschritt zu den sich lange hinziehenden Bauarbeiten.

Der Sportausschuss tagte dann alleine weiter und es gab einen Antrag auf der Tagesordnung: Die CDU wollte, dass sich der Ausschuss bzw. die ganze BVV dafür ausspricht, dass das Land Berlin der IG Rust die Grundstücke, auf denen die Vereine der IG angesiedelt sind, verkauft. Die CDU verwies darauf, dass die IG Rust nur so Sicherheiten bei Banken hinterlegen könne, um Kredite für Investitionen zu bekommen.

Die SPD konterte mit dem schwachen Argument, man könne nicht zustimmen, da man keinen Erfolg des Vorhabens sehe, da der Senat keine Grundstücke verkaufe. Das wurde ihnen von der CDU dann gleich als Duckmäusertum um die Ohren gehauen.

Ich meldete mich und gab an, sowohl den Vereinen der IG Rust helfen zu wollen, als auch auf die Reaktionen des Senats nicht so viel Wert legen zu wollen. Jedoch: ich finde die Politik des Senats gut, keine landeseigenen Grundstücke zu verkaufen. Daher schlug ich vor, den Antrag dahingehend zu ändern, dass den Vereinen ein Erbbaurecht von bis zu 99 Jahren eingeräumt werden sollte. Damit würde das Eigentum an den Grundstücken beim Land bleiben, aber die Vereine könnten doch leichter Kredite bei Banken erhalten.

Die FDP fand den Vorschlag gleich gut. Auch die Grünen signalisierten Zustimmung, fragten aber zunächst bei der CDU nach, welche Investitionen die IG Rust eigentlich plane. Das Bezirksamt führte dann noch aus, dass die Vergabe von Erbbaurechten an Vereine in Berlin gerade reformiert worden sei und die Länge der Vergabe an die Höhe der Investitionssumme gekoppelt sei.

Nun kam die CDU ins Schlingern: Auf die Rückfrage der Grünen konnte man nicht benennen, welche und ob überhaupt (!) Investitionen von der IG Rust geplant seien. Die Sitzung musste unterbrochen werden. Der Vorsitzende des Sportausschusses versuchte mich in der Pause noch mal für das Modell eines Grundstückskaufs zu erwärmen, weil angeblich die Grundstücke bei Auflösung des Vereins an das Land zurückfallen würden. Am Ende der Pause beantragte die CDU eine Vertagung, weil man noch einmal Rücksprache mit der Fraktion und der IG Rust halten wollte. Das wurde einstimmig angenommen.

Beim Punkt Schwimmer in Spandau gab es den erfreulichen Zwischenbericht, dass die Bäderbetriebe eine längere Offenhaltung des Freibads Staaken in der nächsten Saison prüfen.

Ein Problem hat sich bei der geplanten neuen „Schul- und Vereinsschwimmhalle“ (so das neue „Wording“ des Bezirksamts) aufgetan: Das Stadtplanungsamt geht davon aus, dass ein B-Plan nötig ist, um die Halle rechtssicher zu bauen. Das würde aber den Zeitplan nach hinten schieben. Die Bäderbetriebe und die Spandauer Wassersportler wollen das Gebäude schneller stehen haben (gerne schon im nächsten Jahr, was aber utopisch ist).

Beim Bericht zu den gesperrten Sporthallen im Bezirk gab es die kuriose Anekdote, dass die obere Sporthalle der Lynar-Grundschule gesperrt werden muss, weil ein zweiter baulicher Rettungsweg fehlt. Die bisherige Anleitermöglichkeit für die Feuerwehr sei durch Wegfall einer Stellfläche ebenfalls entfallen. Wo ist die hin? Nun, es wurde dort ein Spielplatz gebaut, ohne dass jemandem aufgefallen ist, dass dort die Feuerwehr eine Zufahrt braucht. Das Amt ringt um eine schnelle Lösung.

Das Bezirksamt berichtete noch, dass für ein Funktionsgebäude in der Landstadt Gatow Gelder bei der Senatssportverwaltung angemeldet worden sind. Bisher gab es dazu noch keine Reaktion.