Jugendhilfeausschuss vom 26.09.2017
NICHTS zu Geschäftliches
Protokolle – ok
TOP 3 Aktuelle Viertelstunde
Der Ausschussvorsitzende fragt, was an einem geplanten Umzug der Erziehungs- und Familienberatungsstelle (EFB)dran ist. Bezirksstadtrat Hanke erläutert, dass Räume im Carossa-Quartier angemietet wurde und ein Umzug dorthin in Vorbereitung ist- die Sicherheit des Datenschutzes war am bisherigen Standort, u. a. aufgrund der dünnen Wände..., nicht gewährt. Am neuen Standort erhofft man sich mehr Diskretion.
TOP 4 keine ... Mitteilungen des Bezirksamtes
TOP 5 Förderung der freien Träger 2018
(Vorbemerkung der Verfasserin: In einer Arbeitsgruppe, die aus jeweils einem Vertreter, einer Vertreterin der im Jugendhilfeausschuss vertretenden Parteien/Gruppierungen besteht, wurde im Vorfeld über die vom Bezirksamt vorbereitete, also empfohlene Liste der Fördergelder beratschlagt, diese haben sich auf eine Empfehlung geeinigt.)
Nach der Feststellung, wer zu dieser Debatte als Befangener/Befangene den Raum verlassen müsse, wird dem Vorschlag der Arbeitsgruppe gefolgt. Grundsätzliche Zustimmung zur Vorlage des Bezirksamt, bis auf zwei Änderungen:
Die veranschlagte Summe von 140.000,00 € für das Medienkompetenzzentrum wird um 10.000,00 € reduziert und diese 10.000,00 € werden dem Kiez- und Mitternachtssport zum Verbleib in der Wilhelmstadt auf die 60.000,00 € drauf geschlagen (die vorherige Reduzierung um 20.000,00 € aufgrund von Umbaumaßnahmen und damit einhergehender geringerer Nutzung ist damit abgemildert). (Anmerkung der Verfasserin: Letztlich lässt sich noch anmerken, dass viele Mittel, die aus dem MASTERPLAN INTEGRATION auch für Spandauer Jugendarbeit genutzt werden konnten (wo sie auch gebraucht wurden), sich um ca. 70 %, das entspricht ca. 1,5 Mio €m, reduzieren werden. Hier muss unser Augenmerk hinfallen, ob oder wie Projekte, die die Integration von Geflüchteten zum Inhalt haben, weiter existieren können oder nicht!)
TOP 6 Antrag 0242/XXder Fraktion Bü'90/Die Grünen vom 22.05.2017 Kinder- und Jugendparlament für SpandauDer Ausschussvorsitzende erklärt, dass dieser Antrag, nachdem Gespräche mit Trägern der Jugendhilfe statt gefunden hätten, aufgrund der dann vielleicht fehlenden Eigeninitiative von Jugendlichen, die maßgeblich die Gestaltung eines Jugendparlamentes beeinflussen sollten, eingeschränkt werden würden, zurückgezogen wird. Fragen hierzu werden in Kürze erläutert, ein Beginn des Prozesses der Bildung eines solchen Parlamentes habe schon begonnen.
An dieser Stelle ist es besonders unangenehm, dass auf Nachfrage immer noch kein Kinder- und Jugendbeauftragter eingestelltwurde, selbst die Ausschreibung habe noch nicht statt gefunden, da es noch keine Einigung auf die Gehaltsstufe gab (diese sollte erhöht werden, um einen zukünftigen Mitarbeitenden auch in Spandau zu behalten).