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HPR vom 07.11.2019

Im Ausschuss konnten die Grünen nicht anwesend sein, da sie wegen einer Störung bei der S-Bahn nicht rechtzeitig anreisen konnten. Ihre Anträge, sowie unser gemeinsamer Antrag zum Klimanotstand wurden daher vertagt. Nicht vertagt wurde unser Antrag, eine Informationsveranstaltung zum Thema LGBTI während der Hissung der Regenbogenfahne... Weiterlesen


HPR, 02.-04.09.19 (Haushaltsberatungen)

Nach einer eher unspektakulären Beratung am Montag, wurde es am Dienstag spannend. SPD, Grüne, FDP und Linke (also ich) haben bis spät in die Nacht getagt und eine gemeinsame Liste mit Forderungen erarbeitet. Diese Liste beinhaltete u.a. eine Erhöhung der Mittel der Volkshochschule, die Finanzierung von zwei Frauenprojekten (Kiosk aller_Handarbeit... Weiterlesen


HPR-Ausschuss vom 06.06.2019

In der Sitzung wurde noch einmal die Broschüre der Frauenbeauftragten zum Mädchen- und Frauen-März thematisiert. AfD und CDU hatten sich moniert, dass auf der letzten Seite rassistische, rechte und menschenverachtende Organisationen und Personen ausgeschlossen wurden. Man hätte doch auch noch die bösen Linksextremisten und Islamisten ausschließen... Weiterlesen


Lars Leschewitz

HPR-Ausschuss vom 04.04.2019

Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung stellte dar, dass das neue Mobilitätsgesetz momentan seine besondere Aufmerksamkeit erfordert. Als Regellösung wurde die Spandauer Idee, 22cm-Einstiegborde an Bushaltestellen zu installieren, aufgenommen. Damit sollen Rampen vermieden werden und das eigenständige Einsteigen von Menschen mit Behinderung... Weiterlesen


Lars Leschewitz

HPR-Ausschuss vom 07.03.2019

Während CDU- und AfD-Fraktion nicht mehr vollständig waren, weil sie offenbar die Proteste zum Frauenkampftag vorbereiten mussten (oder das lange Wochenende nutzen wollten, obwohl sie den Feiertag ja eigentlich abgelehnt hatten ;) ), waren die anderen Fraktionen voll arbeitsfähig.Inhaltlich gab es jedoch nicht allzu viel zu tun. Der Beauftrage... Weiterlesen


Lars Leschewitz

HPR-Ausschuss vom 31.01.2019

Die neue Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte berichtete, dass es erstes Vernetzungstreffen von Frauen und Mädchen im Bezirk gegeben hatte (Hinweis: die Linkfraktion war auch dabei gewesen!). Für den März („Frauenmonat“) sind schon so viele Veranstaltung geplant, dass aus einer Frauenwoche ein Frauenmonat wurde. Außerdem teilte die... Weiterlesen


Lars Leschewitz

HPR-Ausschuss vom 06.12.2018

Der Plan für die Haushaltsberatungen im nächsten Jahr wird vorgestellt: Der HPR-Ausschuss tagt vom 02. bis 04.09.2019 jeweils von 16 Uhr an. Am 04.09. sollen die Beratungen abgeschlossen werden. Im heutigen Ausschuss berichtete die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte etwas ausführlicher, welche Pläne sie für die Zukunft hat. Zum einen möchte sie... Weiterlesen


Lars Leschewitz

HPR-Ausschuss vom 04.10.2018

Im heutigen Ausschuss gab es eine Menge Anträge zu beraten. Der Antrag der SPD, Spielgeräte für die B.-Traven-Gemeinschaftsschule zu beschaffen, wurde von der CDU natürlich wieder "kritisch" auseinander genommen. Da die Partei Gemeinschaftsschulen konsequent ablehnt, konnte sie der Hinweis, dass das Bezirksamt die ca. 30.000 € aus dem... Weiterlesen


Lars Leschewitz

Gemeinsame Sitzung I: HPR und BVG vom 06.09.2018

In der Sitzung ging es im ersten Teil um zwei Seniorenanträge aus den Generationen-BVVs 2017 und 2018. Sie betrafen die Mobilität in der Siemensstadt. Wir unterstützen gemeinsam mit den Grünen die Senioren schon lange, die sich um die Klärung des rechtlichen Status der herrenlosen Flurstücke Im Eichengrund bemühen. Die Berichte und die Anträge... Weiterlesen


Lars Leschewitz

HPR-Ausschuss vom 07.06.2018

Der Bürgermeister konnte ausführen, dass die ersten Bewerbungsgespräche bezüglich der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten geführt werden. Endlich kann man da nur sagen. Es hat lange gedauert. Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung führte aus, dass der Auswahlprozess der neuen City-Toiletten voranschreite. Der Bürgermeister habe eine... Weiterlesen