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BVV-Außensitzung vom 13.11.2019

Die BVV war zu Gast im Vivantes-Klinikum und besichtigte den Neubau, der besonders für Schlaganfallpatienten und deren Rehabilitation dienen soll. Er soll auch das Haupthaus entlasten. Der Neubau machte einen guten Eindruck, auch wenn es immer noch ein Krankenhaus bleibt. Interessant war, dass der neue Regionaldirektor mehrfach betonte, die... Weiterlesen


BVV-Sitzung vom 25.09.2019

Eigentlich war es eine eher ruhige BVV-Sitzung. Etwas Pepp kam erst zum Schluss rein. Unser Antrag, zu prüfen, ob die Musikschulangebote entgeltfrei in Spandauer Kitas, Senioreneinrichtungen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Grundschulen angeboten werden, wurde reichlich debattiert. Aber nicht inhaltlich, sondern nur in welchen Ausschuss es gehen... Weiterlesen


BVV-Sitzung vom 05.06.2019

Die BVV wurde von drei rechten Anträgen domiert. Die AfD wollte zum einen die Haus- und Nutzungsvorschriften bei öffentlichen Sportanlagen ändern und „Linksextreme“ sowie „Islamisten“ auschließen. Zum anderen wollte die AfD den Auftritt der Band Feine Sahne Fischfilet auf der Zitadelle untersagen (eine Retourkutsche für unseren Antrag, die... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 10.04.2019

Die relative kurze BVV begann mit einem Antrag von SPD, Grünen, FDP und Linken, der den Permakulturgarten in Haselhorst zumindest vorläufig bis zu einer definitiven Nachnutzung erhalten soll. Die CDU versuchte mit einem Dringlichkeitsantrag, die Einrichtung eines Permakulturgartens in der Gartenarbeitsschule in Hakenfelde prüfen zu lassen. Ziel... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 20.03.2019

Eröffnet wurde die Sitzung mit einer Resolution, in der die BVV die neuen Eigentümer des Infinerawerks in der Siemensstadt zum Erhalt der 400 Arbeitsplätze aufrufen. Allerdings war schon im Vorfeld bekannt geworden, dass hier nicht mehr viel zu machen sein wird. Die Resolution stammte noch von Ende Februar, wo die BVV-Sitzung eigentlich hätte... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 23.01.2019

In der Sitzung stellte zunächst der Fraktionsvorsitzende eine mündliche Frage an Liegenschaftsstadtrat Otti (AfD), warum die AfD-Fraktion am 7. Januar einfach einen Raum nutze, den die Linksfraktion reserviert hatte (inklusive Bestätigung und Schlüsselübergabe). Es wurde offenbar, dass der Stadtrat überhaupt keinen Überblick über die Vergabepraxis... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 05.12.2018

Diese BVV sollte eigentlich eine Außensitzung werden, wurde aber nach der Verschiebung des Besuches bei Vivantes in den März wieder zu einer Arbeitssitzung. Anträge wurden jedoch keine beraten, sondern alle in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. CDU und Grünen gefielen sich darin, den Bürgermeister zu ärgern. Zunächst damit, warum zur... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 21.11.2018

Kern der BVV war unser Antrag, die Lehrerinnen und Lehrer im Bezirk in ihren Rechten gegen die unsägliche Meldeplattform der AfD zu stärken. Wir wollten das Bezirksamt auffordern, die Lehrerinnen und Lehrer über die Schulleitungen anzuschreiben und ihnen ihre Rechte nach DSGVO mitzuteilen. Wir halten es für unerträglich, dass mit der Plattform... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 10.10.2018

In der BVV brachten Linke, SPD, Grüne und FDP den Antrag "Platz der Weißen Rose in Spandau widmen" ein. Das Straßenbegleitgrün, welches vor dem ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis in Spandau liegt, soll nach den Mitgliedern der Widerstandsgruppe gegen die NS-Diktatur benannt werden. Nach der Begründung durch die Linksfraktion wurde der Antrag... Weiterlesen


Lars Leschewitz

BVV-Sitzung vom 12.09.2018

Die beiden einzig direkt besprochenen regulären Anträge waren zum einen unser Antrag, der eine NS-Verherrlichung in Spandau und Berlin untersagen soll. Dazu soll das Bezirksamt sich an den Senat, konkret den Innensenator, wenden und für ein Verbot der Rudolf-Heß-Gedenkmärsche werben. Der Antrag wurde nach kurzer Diskussion angenommen. Zum anderen... Weiterlesen