Ausschuss für Stadtentwicklung 11. Oktober 2022
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 11. Oktober 2022 ging es zunächst um die Instandsetzung des Spandauer Südhafens. Jens-Holger Kirchner aus der Senatskanzlei stellte mit einem ganzen Team von Mitarbeiter:innen aus dem Senat und von der Behala das Projekt vor: Für ca. 85 Mio. (Stand 2019), von denen 90% aus… Weiterlesen
Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
Am 10. Mai 2022 ging es im Ausschuss Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat) zunächst um unseren Antrag "Wasser für die Bäume in den Kiezen". Das Bezirksamt soll beauftragt werden, für den kommenden Sommer eine Gießinfrastruktur durch Gießsäcke zu installieren. Sobald die Infrastruktur vorhanden ist, soll das Bezirksamt ein… Weiterlesen
Gesundheit 17.02.2022
Im Mittelpunkt stand unser Antrag zu den Schulgesundheitsfachkräften. Bereits in der Vorbesprechung wurde deutlich, dass die Grünen und die SPD dem Antrag nicht zustimmen wollten aufgrund einer vermeintlich unklaren Zuständigkeit. Eine Person für 60 Schulen sei zu wenig, da müsste ein ganzes Team ran. Na klar, immer gerne. Die CDU und die FDP… Weiterlesen
Weiterbildung, Kultur und Schule 16.02.2022
Zunächst haben sich die beiden Fachbereiche Weiterbildung und Kultur sowie Schulamt vorgestellt. Der FB WuK besteht aus fünf Fachbereichen (VHS, Musikschule, Bibliotheken, Kultur und Servicezentrum VHS). Die VHS hat 14 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie 250 freie MA. Ein großer Fokus liegt auf Sprachkursen, sowohl… Weiterlesen
Wirtschaft, Hochbau und Liegenschaften 10.02.2022
1. Für die AfD hat Herr Werner als stellvertretender Vorsitzender kandidiert. Daher ist durchgefallen: 5x Ja (AfD, CDU), 9 x Nein (LINKE, SPD, Grüne, Tierschutzpartei), 2 x Enthaltung (FDP). Nächster Wahlgang dann im nächsten Ausschuss. 2. Danach haben sich die SE FM und die Wirtschaftsförderung vorgestellt. Die Präsentationen konnten nicht… Weiterlesen
Ordnung und Tierschutz 09.02.2022
Als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz ist heute Lukas Garnis von der AfD gewählt worden. Ja: AfD, CDU, FDP Nein: LINKE Enthaltung: SPD, Grüne, Tierschutz Es wurde zudem beschlossen, die nächste Sitzung am 9.3. digital abzuhalten. Dabei wird das Ordnungsamt sich vorstellen. Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 01.09.2020
Auf der Tagesordnung waren pro forma drei Anträge zu Milieuschutzgebieten, von denen zwei (Neustadt und Wilhelmstadt) als durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen wurden. Der dritte, ein Anwohnerantrag zur Siedlung An der Kappe, konnte leider nicht behandelt werden, weil die Antragstellerin nicht da war. Er wurde vertagt. Der… Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 05.11.2019
Zwei Anträge waren dieses Mal besonders diskussionswürdig: Der Antrag Stadtumbau gemäß §171a-d, den wir gestellt hatten, und der Antrag für Gewerbeflächen an der der Rhenaniastraße von der FDP. Der Stadtumbauantrag wurde von mir aufrechterhalten, da ihn nun endlich auch SPD und Grüne unterstützten. Da aber ein Bürgerdeputierter der Grünen fehlte… Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 01.10.2019
Unter dem Punkt Aktuelles führte der Stadtrat aus, dass der Stadtumbau für Haselhorst und Siemensstadt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung sei. Das ISEK wird ausgeschreiben, im Oktober endet die Ausschreibungsfrist. Im August 2020 soll das ISEK fertig sein. Für Ende 2020 ist dann der Senatsbeschluss avisiert. Der Siemens-Campus soll „mitgedacht“… Weiterlesen
Stadtentwicklung und Wirtschaft vom 02.10.2019
Die beiden Ausschüsse besichtigten die Alexander-Barracks, nördlich des Vivantes-Klinikums, und machten sich ein Bild von der Situation. Die Planer der Machbarkeitsstudie waren ebenfalls da und erläuterten ihre Vorstellungen. Über die Studie hatte ich bereits vorab berichtet, als sie im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt worden war. Das… Weiterlesen
Berichte aus den einzelnen Ausschüssen 2016-2021
Bauen, Verkehr und Grünflächen
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten