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HPR am 7. Dezember 2023

Zunächst wurde der Antrag „Mülleimer für die Badestellen am Groß Glienicker See“ der SPD besprochen. Dieser wurde, leider ohne große Widersprüche der SPD, im Ausschuss abgelehnt. Auch die Fraktion der Grünen stimmte mit Verweis auf das Fehlverhalten der Gäste vor Ort dagegen. Mehr Mülleimer würden hier nicht weiterhelfen. Damit vertreten die Grünen… Weiterlesen

In der Ausschusssitzung am 15. November wurde lediglich ein Anliegen besprochen. Es ging um den Antrag der CDU und FDP „Hochzeiten online anmelden und Termine buchen“. Laut Bezirksamt sprechen einige Gründe gegen eine Zustimmung, so unter anderem das Personenstandsgesetz sowie die landesweite Verfügbarkeit von Terminen. Nach langer Diskussion wurde… Weiterlesen

BVGUmNat am 7. November 2023

Elmas Wieczorek-Hahn

Zunächst gab es einige Bekanntgaben. Die die geplante Sondersitzung zur Schule am Wiesenweg/ Weidenweg wird nicht stattfinden, da das entsprechende Gutachten noch nicht vorliegt. Herr Pasch geht in Ruhestand, eine Änderung der Personalsituation ist nicht eingetreten. Der zuständige Stadtrat stellt einen neuen Amtsleiter vor. Der Tagesordnungspunkt… Weiterlesen

Gesundheitsausschuss am 16. November 2023

Sabine Knepel

Zunächst wurden die Protokolle genehmigt. Die geplante Vorstellung der Koordinierungsstelle Pflegeausbildung Berlin (KOPA)wurde aufgrund des Streiks vertagt. Im Tagesordnungspunkt 4 ging es dann um das Thema „Housing First“. Der Ausschuss erklärte, dass er sich diesbezüglich nicht zuständig sehe. Der Ausschuss für Stadtentwicklung sei hier in der… Weiterlesen

Im Tagesordnungspunkt 1 wurde der Besuch des bezirklichen Krisendienstes besprochen. Dieser scheint unter erschwerten Bedingungen zu funktionieren. Die Räume sind beengt, es gibt lediglich vier Büros für neun Mitarbeitende. Auch das Personal ist knapp. Ab dem 18. Oktober 2023 sowie ab dem 1. Januar 2024 kommen jeweils zwei neue Mitarbeitende dazu.… Weiterlesen

Ausschuss für Stadtentwicklung 11. Oktober 2022

Hans-Ulrich Riedel

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 11. Oktober 2022 ging es zunächst um die Instandsetzung des Spandauer Südhafens. Jens-Holger Kirchner aus der Senatskanzlei stellte mit einem ganzen Team von Mitarbeiter:innen aus dem Senat und von der Behala das Projekt vor: Für ca. 85 Mio. (Stand 2019), von denen 90% aus… Weiterlesen

Am 10. Mai 2022 ging es im Ausschuss Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat) zunächst um unseren Antrag "Wasser für die Bäume in den Kiezen". Das Bezirksamt soll beauftragt werden, für den kommenden Sommer eine Gießinfrastruktur durch Gießsäcke zu installieren. Sobald die Infrastruktur vorhanden ist, soll das Bezirksamt ein… Weiterlesen

Gesundheit 17.02.2022

Sabine Knepel

Im Mittelpunkt stand unser Antrag zu den Schulgesundheitsfachkräften. Bereits in der Vorbesprechung wurde deutlich, dass die Grünen und die SPD dem Antrag nicht zustimmen wollten aufgrund einer vermeintlich unklaren Zuständigkeit. Eine Person für 60 Schulen sei zu wenig, da müsste ein ganzes Team ran. Na klar, immer gerne. Die CDU und die FDP… Weiterlesen

Weiterbildung, Kultur und Schule 16.02.2022

Lars Leschewitz

Zunächst haben sich die beiden Fachbereiche Weiterbildung und Kultur sowie Schulamt vorgestellt. Der FB WuK besteht aus fünf Fachbereichen (VHS, Musikschule, Bibliotheken, Kultur und Servicezentrum VHS). Die VHS hat 14 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie 250 freie MA. Ein großer Fokus liegt auf Sprachkursen, sowohl… Weiterlesen

1. Für die AfD hat Herr Werner als stellvertretender Vorsitzender kandidiert. Daher ist durchgefallen: 5x Ja (AfD, CDU), 9 x Nein (LINKE, SPD, Grüne, Tierschutzpartei), 2 x Enthaltung (FDP). Nächster Wahlgang dann im nächsten Ausschuss. 2. Danach haben sich die SE FM und die Wirtschaftsförderung vorgestellt. Die Präsentationen konnten nicht… Weiterlesen

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