Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
Am 10. Mai 2022 ging es im Ausschuss Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat) zunächst um unseren Antrag "Wasser für die Bäume in den Kiezen". Das Bezirksamt soll beauftragt werden, für den kommenden Sommer eine Gießinfrastruktur durch Gießsäcke zu installieren. Sobald die Infrastruktur vorhanden ist, soll das Bezirksamt ein… Weiterlesen
Gesundheit 17.02.2022
Im Mittelpunkt stand unser Antrag zu den Schulgesundheitsfachkräften. Bereits in der Vorbesprechung wurde deutlich, dass die Grünen und die SPD dem Antrag nicht zustimmen wollten aufgrund einer vermeintlich unklaren Zuständigkeit. Eine Person für 60 Schulen sei zu wenig, da müsste ein ganzes Team ran. Na klar, immer gerne. Die CDU und die FDP… Weiterlesen
Weiterbildung, Kultur und Schule 16.02.2022
Zunächst haben sich die beiden Fachbereiche Weiterbildung und Kultur sowie Schulamt vorgestellt. Der FB WuK besteht aus fünf Fachbereichen (VHS, Musikschule, Bibliotheken, Kultur und Servicezentrum VHS). Die VHS hat 14 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowie 250 freie MA. Ein großer Fokus liegt auf Sprachkursen, sowohl… Weiterlesen
Wirtschaft, Hochbau und Liegenschaften 10.02.2022
1. Für die AfD hat Herr Werner als stellvertretender Vorsitzender kandidiert. Daher ist durchgefallen: 5x Ja (AfD, CDU), 9 x Nein (LINKE, SPD, Grüne, Tierschutzpartei), 2 x Enthaltung (FDP). Nächster Wahlgang dann im nächsten Ausschuss. 2. Danach haben sich die SE FM und die Wirtschaftsförderung vorgestellt. Die Präsentationen konnten nicht… Weiterlesen
Ordnung und Tierschutz 09.02.2022
Als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz ist heute Lukas Garnis von der AfD gewählt worden. Ja: AfD, CDU, FDP Nein: LINKE Enthaltung: SPD, Grüne, Tierschutz Es wurde zudem beschlossen, die nächste Sitzung am 9.3. digital abzuhalten. Dabei wird das Ordnungsamt sich vorstellen. Weiterlesen
Berichte aus den einzelnen Ausschüssen 2016-2021
Bauen, Verkehr und Grünflächen
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten