Sport vom 27.05.2019
Wir waren bei den Wasserfreunden Spandau 04 zu Gast, um die Planungen zur Umgestaltung des Zitadellenumfeldes und die damit verbundenen Auswirkungen auf die ansässigen Sportvereine kennenzulernen. Das Bezirksamt (Herr Kleebank, Herr Marx und Herr Pasch) führten u.a. aus: Die Wasserfreunde Spandau 04 haben sich aktiv im ParkRat eingebracht; es... Weiterlesen
BVG-Ausschuss vom 21.05.2019
Der heutige Außentermin war ein ganz spannender. Wir waren bei der Firma SiFaT in Staaken zu Gast, die Fahrsicherheitstrainings für LKW-Fahrer anbieten und mit ihren großen LKWs und Simulatoren auch an Schulen kommen. Anlass des Besuchs war ein Antrag der FDP, ein externes Blinkwarnsystem für LKWs in Spandau einzuführen, das Rechtsabbiegeunfälle... Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 07.05.2019
Auf der heutigen Tagesordnung standen u.a. die Beschlussfassung über einen Ausbau des Weinmeisterhornwegs und die IHEK-Entwürfe für die QMs Heerstraße und Neustadt. Dem Ansinnen des Bezirksamtes, den Weinmeisterhornweg grundsätzlich in ordentlichen Zustand zu versetzen, um auch die Wegesicherheit für die Schulkinder herzustellen, wurde einstimmig... Weiterlesen
Wirtschaftsausschuss vom 11.04.2019
Der Ausschuss hatte nur zwei Tagesordnungspunkte, welche die SPD beantragt hatte: das Aus von Infinera und der 6. Runde Tisch Tourismus. Bei Infinera führte der Stadtrat aus, dass ihm die Hände gebunden seien, weil sich die neuen amerikanischen Besitzer wenig für die Meinung eines Spandauer Stadtrates interessieren würden. Hier sei die Bundesebene... Weiterlesen
HPR-Ausschuss vom 04.04.2019
Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung stellte dar, dass das neue Mobilitätsgesetz momentan seine besondere Aufmerksamkeit erfordert. Als Regellösung wurde die Spandauer Idee, 22cm-Einstiegborde an Bushaltestellen zu installieren, aufgenommen. Damit sollen Rampen vermieden werden und das eigenständige Einsteigen von Menschen mit Behinderung... Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 02.04.2019
In dem Ausschuss verkündete der Stadtrat als erstes, dass für die Siemensstadt und Haselhorst Verhandlungen geführt werden, diese Ortsteile in die Förderungskulisse Stadtumbau West aufzunehmen. Noch sei nichts unterschrieben, aber die positive Entscheidung sei sehr wahrscheinlich. Für die Gartenstadt Staaken ist die Aufnahme in den Städtebaulichen... Weiterlesen
Wirtschaft vom 14.03.2019
Es standen nur zwei Tagesordnungspunkte auf der Agenda. Zweimal hatte die SPD einen Sachstand zum Gewerbe angemeldet, einmal auf dem Gelände der Alexander-Barracks und einmal auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne.Bei den Alexander-Barracks berichtete das Bezirksamt davon, dass es eine der letzten großen zusammenhängenden Gewerbeflächen im... Weiterlesen
Sport vom 11.03.2019
Wir waren zu Gast beim SCS Siemensstadt. Der Verein ist einer der größten Breitensportvereine in Berlin. Sie haben rund 6.500 Mitglieder in 21 Abteilungen. Dazu kommen knapp 13.400 Menschen, die an ihren Kursen teilnehmen. Etwa 160.000 Menschen besuchen das Schwimmbad im Jahr. Interessant fand ich das Konzept "Spatzaktiv", bei dem Kinder bis 8... Weiterlesen
HPR-Ausschuss vom 07.03.2019
Während CDU- und AfD-Fraktion nicht mehr vollständig waren, weil sie offenbar die Proteste zum Frauenkampftag vorbereiten mussten (oder das lange Wochenende nutzen wollten, obwohl sie den Feiertag ja eigentlich abgelehnt hatten ;) ), waren die anderen Fraktionen voll arbeitsfähig.Inhaltlich gab es jedoch nicht allzu viel zu tun. Der Beauftrage... Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 05.03.2019
Der erste Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung war der Siemens-Innovationscampus. Die CDU stellte erneut ihren Antrag, das Planungsrecht im Bezirk zu belassen, zur Abstimmung. Bei einer einstimmigen Zustimmung hätte der Antrag in die BVV geleitet werden können. Der anwesende Bezirksbürgermeister hätte das Votum auch in die Beratungen des... Weiterlesen
Berichte aus den einzelnen Ausschüssen
Bauen, Verkehr und Grünflächen
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten