BVV-Außensitzung vom 13.11.2019
Die BVV war zu Gast im Vivantes-Klinikum und besichtigte den Neubau, der besonders für Schlaganfallpatienten und deren Rehabilitation dienen soll. Er soll auch das Haupthaus entlasten. Der Neubau machte einen guten Eindruck, auch wenn es immer noch ein Krankenhaus bleibt. Interessant war, dass der neue Regionaldirektor mehrfach betonte, die... Weiterlesen
Weiterbildung und Kultur vom 12.11.2019
Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur tagte am Tag des „Superausschusses“ wegen des Musikschulantrags noch alleine weiter. Und ich nahm in Vertretung von Anne Düren daran weiter teil. Zunächst verkündete der Stadtrat, dass er noch auf eine Entscheidung, wer den Ausschuss im Auswahlgremium für die dezentrale Kulturarbeit vertritt. Die SPD... Weiterlesen
Gemeinsame Sitzung: WuK, JHA, Soz, SuI vom 12.11.2019
Diese große gemeinsame Sitzung wurde auf Wunsch der CDU einberufen, da sie über unseren Prüfauftrag, die Musikschulangebote entgeltfrei an sozialen Einrichtungen im Bezirk anzubieten, diskutieren wollten. Bloß – dann diskutierten sie nicht. Das Ganze war eine ziemliche Witzveranstaltung und eine Verschwendung von Steuergeldern. Über 40... Weiterlesen
HPR vom 07.11.2019
Im Ausschuss konnten die Grünen nicht anwesend sein, da sie wegen einer Störung bei der S-Bahn nicht rechtzeitig anreisen konnten. Ihre Anträge, sowie unser gemeinsamer Antrag zum Klimanotstand wurden daher vertagt. Nicht vertagt wurde unser Antrag, eine Informationsveranstaltung zum Thema LGBTI während der Hissung der Regenbogenfahne... Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 05.11.2019
Zwei Anträge waren dieses Mal besonders diskussionswürdig: Der Antrag Stadtumbau gemäß §171a-d, den wir gestellt hatten, und der Antrag für Gewerbeflächen an der der Rhenaniastraße von der FDP. Der Stadtumbauantrag wurde von mir aufrechterhalten, da ihn nun endlich auch SPD und Grüne unterstützten. Da aber ein Bürgerdeputierter der Grünen fehlte... Weiterlesen
Umwelt und Naturschutz vom 18.09.2019
In dem Ausschuss gab es zwei Vorträge, zum einen zum Thema Umgang mit Legionellen. Zum anderen sprach Herr Siegel von der HTW Berlin zum Thema Bezirkliche Potenziale im Bereich Solarenergie. Legionellen sind dann gefährlich, wenn sie über den Luftweg in Wassertröpfchen verbreitet werden. Dann können sie bis zu 10 km weit wandern. Auftreten können... Weiterlesen
BVV-Sitzung vom 25.09.2019
Eigentlich war es eine eher ruhige BVV-Sitzung. Etwas Pepp kam erst zum Schluss rein. Unser Antrag, zu prüfen, ob die Musikschulangebote entgeltfrei in Spandauer Kitas, Senioreneinrichtungen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Grundschulen angeboten werden, wurde reichlich debattiert. Aber nicht inhaltlich, sondern nur in welchen Ausschuss es gehen... Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 01.10.2019
Unter dem Punkt Aktuelles führte der Stadtrat aus, dass der Stadtumbau für Haselhorst und Siemensstadt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung sei. Das ISEK wird ausgeschreiben, im Oktober endet die Ausschreibungsfrist. Im August 2020 soll das ISEK fertig sein. Für Ende 2020 ist dann der Senatsbeschluss avisiert. Der Siemens-Campus soll „mitgedacht“... Weiterlesen
Stadtentwicklung und Wirtschaft vom 02.10.2019
Die beiden Ausschüsse besichtigten die Alexander-Barracks, nördlich des Vivantes-Klinikums, und machten sich ein Bild von der Situation. Die Planer der Machbarkeitsstudie waren ebenfalls da und erläuterten ihre Vorstellungen. Über die Studie hatte ich bereits vorab berichtet, als sie im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt worden war. Das... Weiterlesen
Sport vom 30.09.2019
Zunächst wurde gemeinsam mit HoL getagt. Es ging um den SJC Wildwuchs, dessen Neubau Stadtrat Otti mächtig an die Wand gefahren hat. Es hatte dazu eine Besichtigung des Sport-Ausschusses Anfang September gegeben, an der ich wegen der Haushaltsberatunge nicht teilnehmen konnte. Überraschenderweise gab es dann aus der Runde der übrigen Teilnehmer... Weiterlesen
Berichte aus den einzelnen Ausschüssen
Bauen, Verkehr und Grünflächen
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten