Wirtschaftsauschuss vom 09.08.2019
Der Haushaltsplan für die Wirtschaftsförderung wurde kurz besprochen. Es gab Nachfragen zur geplanten Einrichtung einer bezirklichen Touristeninfo, die zusammen 70.000 € und weitere Personalmittel kosten wird. Das Bezirksamt führte kurz aus, dass geplant sei, die Touristeninfo im Gotischen Haus in bezikliche Hand zu nehmen. Dazu seien Mittel... Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 06.08.2019
Der Ausschuss einigte sich darauf, dass ab sofort Unterlagen zu den B-Plänen digital herunterzuladen sind und nicht mehr verschickt sind. Gut für den Umweltschutz. Danach wurde die Behördenbeteiligung für den Bauplan 5-74 der Wasserstadt/Oberhavel besprochen. Dort wird hoch und viel von der Gewobag gebaut. Doch die grundsätzliche Entscheidung,... Weiterlesen
Sport vom 05.08.2019
In der ersten Ausschusssitzung nach der Sommerpause wurde der Haushaltsplan für den Sportbereich kurz erörtert. Ich hatte zwei Nachfragen. Zum einen interessierte mich, warum sich die Gelder für Veranstaltungen knapp verdreifacht hätten, ob damit angedeutet würde, dass mehr stattfinden würde. Zweitens wollte ich wissen, ob die Mieten für die... Weiterlesen
BVG-Ausschuss vom 18.06.2019
In dem Ausschuss wurde der Bürgerhaushalt beraten. Es gab eine Menge Anregungen aus der Bürgerschaft, die sich u.a. mit mehr Mülleimern, Straßenbäumen, Radwegen usw. beschäftigten. Tatsächlich waren viele Sachen schon oft auf der Tagesordnung des Ausschusses und wurden oft besprochen. Die meisten Anträge wurden daher als Anregungen aufgenommen,... Weiterlesen
Wirtschaftsausschuss vom 13.06.2019
Der Ausschuss war beim Heizkraftwerk Reuter West durch die Vattenfall GmbH eingeladen. Nach einer Einführung zum Standort wurden wir zur neuen Power-to-heat-Anlage geführt. Diese soll in diesem Jahr online gehen und ab 2020 mit 120 MW thermisch Fernwärme für bis zu 30.000 Haushalte erzeugen. Damit soll auch der Übergang von der Kohleverbrennung... Weiterlesen
HPR-Ausschuss vom 06.06.2019
In der Sitzung wurde noch einmal die Broschüre der Frauenbeauftragten zum Mädchen- und Frauen-März thematisiert. AfD und CDU hatten sich moniert, dass auf der letzten Seite rassistische, rechte und menschenverachtende Organisationen und Personen ausgeschlossen wurden. Man hätte doch auch noch die bösen Linksextremisten und Islamisten ausschließen... Weiterlesen
Stadtentwicklung vom 04.06.2019
Zunächst zog ich unseren Antrag einer städtebaulichen Umstrukturierung in Siemensstadt zurück, da wir inzwischen Kenntnis davon haben, dass in Haselhorst und Siemensstadt ein Stadtumbaugebiet geplant ist. SPD und AfD ließen ihre Anträge wegen Beratungsbedarf verschieben. Danach wurden uns die Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte für... Weiterlesen
Aus dem BVG- und UuN-Ausschuss vom 29.05.2019
Bei der gemeinsamen Sitzung wurden die Charta für das Stadtgrün und das Handbuch Gute Pflege – Unterstützung für Lebensqualität und eine artenreiche Grünstruktur vorgestellt. Diese vom Senat aufgelegten Projekte sind sehr interessant und werden in die tägliche Arbeit im Bezirk einfließen. Insgesamt wird es 30 % mehr Geld auf die gesamtstädtischen... Weiterlesen
Sport vom 27.05.2019
Wir waren bei den Wasserfreunden Spandau 04 zu Gast, um die Planungen zur Umgestaltung des Zitadellenumfeldes und die damit verbundenen Auswirkungen auf die ansässigen Sportvereine kennenzulernen. Das Bezirksamt (Herr Kleebank, Herr Marx und Herr Pasch) führten u.a. aus: Die Wasserfreunde Spandau 04 haben sich aktiv im ParkRat eingebracht; es... Weiterlesen
BVG-Ausschuss vom 21.05.2019
Der heutige Außentermin war ein ganz spannender. Wir waren bei der Firma SiFaT in Staaken zu Gast, die Fahrsicherheitstrainings für LKW-Fahrer anbieten und mit ihren großen LKWs und Simulatoren auch an Schulen kommen. Anlass des Besuchs war ein Antrag der FDP, ein externes Blinkwarnsystem für LKWs in Spandau einzuführen, das Rechtsabbiegeunfälle... Weiterlesen
Berichte aus den einzelnen Ausschüssen
Bauen, Verkehr und Grünflächen
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten